Kampfmittelfreiheit: Kurzübersicht zu den Pflichten

Planer*/Steuerer*

Der Planer hat die Pflicht zum Hinweis auf die Notwendigkeit zur Feststellung der Kampfmittelfreiheit durch die zuständige Stelle gemäß jeweiliger Landesvorgabe. Die Wahrnehmung der Hinweispflicht sollte aus Beweisgründen schriftlich erfolgen.

Der Planer ist im Rahmen seiner Leistungserbringung verpflichtet, ein gefahrloses Bauen zu ermöglichen und deshalb den Prozess bis zur Feststellung der Kampfmittelfreiheit aktiv zu steuern. Insbesondere ist durch rechtzeitige Abklärung einer Kampfmittelbelastung des Baubereichs sicherzustellen, dass die Finanz- und Bauzeitplanung eingehalten werden kann.

Grundsätzlich besteht eine Aufklärungs- und Unterweisungspflicht hinsichtlich der von Kampfmitteln ausgehenden Gefahren gegenüber allen eigenen Mitarbeitern, die auf der Baustelle tätig sind (§§ 4; 12 ArbSchG). Diese Unterweisung ist entsprechend zu dokumentieren.

Ist der Betreffende auch bauleitend tätig, dann gilt:

Eine Aufklärungs- und Hinweispflicht bezüglich der Gefahren aus Kampfmitteln besteht gegenüber den auf der Baustelle tätigen Unternehmen/Personen immer dann, wenn mehrere Unternehmen bzw. unterschiedliche Gewerke (z.B. Hochbaugewerke) parallel oder nacheinander auf der Baustelle arbeiten.

Werden im Zuge der Baumaßnahme Kampfmittel angetroffen, bzw. ergibt sich die Vermutung, dass Kampfmittel vorhanden sind, ist unverzüglich eine schriftliche Anordnung zur Baueinstellung zu treffen. Sicherungsmaßnahmen sind zu veranlassen.

 

* unter diesen Begriff fallen auch Architekten, Fachplaner, Bauleitung, Projektsteuerung, Ingenieurbüro etc.

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